Sanktionen gegen Iran
USA sehen Iran-Sanktionen in Kraft

Die Sanktio­nen der UNO gegen Iran träten in der Nacht zum Sonntag wieder in Kraft, sagte der US-Sonder­ge­sand­te für Iran und Venezue­la, Eliott Abrams.

Die USA hatten im August einen im Atomab­kom­men von 2015 vorge­se­he­nen Mecha­nis­mus ausge­löst, mit dem alle Sanktio­nen der UNO gegen Iran wieder einge­setzt würden. Inter­na­tio­nal ist aber umstrit­ten, ob die USA überhaupt dazu berech­tigt sind, denn Washing­ton war 2018 aus dem Atomab­kom­men ausgestiegen.

Der Mecha­nis­mus sieht vor, dass inner­halb von 30 Tagen die Wieder­ein­set­zung aller UN-Sanktio­nen erzwun­gen werden kann, ohne dass andere Mitglie­der des Sicher­heits­rats dies mit einem Veto verhin­dern könnten.

20.09.2020, 05:07

USA sehen Iran-Sanktionen in Kraft

Die US-Regie­rung hält alle UNO-Sanktio­nen gegen Iran wieder für gültig. Aus Sicht der USA sind alle Bedin­gun­gen erfüllt, damit die Straf­mass­nah­men gegen Iran ab sofort wieder gelten.

Die USA stützen sich dabei auf eine Klausel im Atomab­kom­men mit Iran. Eine Mehrheit im UNO-Sicher­heits­rat sieht dies jedoch anders: Die USA hatten das Atomab­kom­men mit Iran 2018 gekün­digt, deshalb könnten sie sich nun nicht mehr darauf berufen. Die meisten Länder wollen weiter­hin am Abkom­men festhalten.

Auch aus Sicht von Iran können die USA die Sanktio­nen nicht im Allein­gang wieder in Kraft setzen. Der Vorstoss sei nicht mehr als ein «Propa­gan­da­trick», sagte Irans Aussenminister.