Hier findest du alle relevanten News zu den Wahlen 2020 in den USA zwischen Amtsinhaber Donald Trump und dem Herausforderer Joe Biden.

19.09.2020, 01:20

OSZE reduziert Wahlbeobachtende in USA

Bei der US-Präsidentschaftswahl werden deutlich weniger internationale Wahlbeobachterinnen und Wahlbeobachter der OSZE im Einsatz sein als geplant.

Ursprünglich wollte die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, im November 500 Wahlbeobachter in die USA schicken. Nun werden es nur 40 sein, wie es in einem Bericht der Organisation heisst.

Grund sei die Corona-Pandemie. Die Sicherheitsbedenken und die Reisebeschränkungen wegen der Pandemie stellten die Organisation vor neue Herausforderungen, sagte eine Sprecherin der OSZE. In den USA wird am 3. November gewählt. Es treten Donald Trump und Joe Biden gegeneinander an.

Der Beitrag <span style="display:block !important; margin-bottom:-12px; font-size:19px; letter-spacing:-0.02em !important; line-height:26px !important; color:#f38000; font-weight: 600">Wahlen USA 2020 <i class="fa fa-folder-open"></i></span><br><span style="display:block;font-size:1.6rem;line-height:1.9rem;margin-top:-12px">«Frage der nationalen Sicherheit»</span> erschien zuerst auf ICT Marketing.

Trump hat Vorbehalte zur Briefwahl

Das Wahlkampf-Team von US-Präsident Trump und seine Republikanische Partei verklagen den Bundesstaat Nevada wegen der Pläne zur Stimmabgabe per Brief bei der Präsidentenwahl am 3. November.

Die Klage vor einem Bundesgericht richtet sich gegen ein neues Gesetzes Nevadas, nach dem jeder registrierte Wähler einen Stimmzettel zugeschickt bekommen soll, den er ausgefüllt in die Post geben kann. Damit sei ein Wahlbetrug unvermeidlich. Trump nannte die Pläne Nevadas eine Katastrophe. Die US-Post sei nicht in der Lage, Millionen von verschickten Wahlzetteln zu bewältigen.

In vielen Staaten haben Wahlleiter wegen der Pandemie Wähler aufgefordert, ihre Stimme per Post abzugeben.

15.08.2020

Trump befürchtet massive Verzögerungen durch Briefwahl

Das Resultat der Präsidentenwahl in den USA werde vielleicht erst Wochen oder Monate nach dem Wahltag bekannt sein, sagte US-Präsident Donald Trump an einer Medienkonferenz.

Wegen der Briefwahl würden Stimmzettel verloren gehen. Man werde das Wahlresultat deshalb vielleicht für Jahre nicht kennen, so Trump. Barack Obama, Trumps Vorgänger im Weissen Haus, wirft diesem vor, die Post zu sabotieren, um so die Briefwahl schlecht zu machen.

Es wird erwartet, dass wegen der Corona-Pandemie viele US-Amerikanerinnen und Amerikaner ihre Stimme bei der Präsidentenwahl per Brief abgeben werden. In manchen US-Bundesstaaten beginnt die Briefwahl schon in wenigen Wochen.

17.08.2020, 06:52

Streit um US-Post geht weiter

Bei Mitgliedern der Demokratischen Partei wächst die Sorge, dass US-Präsident Donald Trump den Wahlausgang über ein Kostensenkungsprogramm bei der Post manipulieren könnte.

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ruft deshalb die Abgeordneten aus der Sommerpause zurück. Ende Woche sollen sie über ein Gesetz abstimmen, das betriebliche Veränderungen bei der Post verhindern soll.

Vor ein paar Tagen war bekannt geworden, dass die US-Post zahlreiche Briefsortiermaschinen und Briefkästen abbaut. Die Demokraten befürchten, dass diese Service-Reduktion einen Einfluss auf die Briefwahl haben könnte.

19.08.2020, 22:59

US-Post will warten mit Sparprogramm

Seit Tagen wird in den USA über die briefliche Stimmabgabe bei den Präsidentschaftswahlen diskutiert. Die Post hatte ein Sparprogramm lanciert und erklärt, sie könne nicht garantieren, dass alle Unterlagen rechtzeitig bei den Wählerinnen und Wählern ankommen.

Nun hat Louis De Joy, Chef der US-Post, den Abbau bei der Post bis nach den Wahlen im November gestoppt. So wolle man vermeiden, dass es Auswirkungen auf die Briefwahl geben könnte, sagte er.

Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, will dennoch an der Abstimmung über mehr Finanzmittel für die Post im Repräsentantenhaus festhalten. Sie kritisierte, der Schaden sei bereits angerichtet.

21.08.2020, 20:50

US-Postchef verspricht Zuverlässigkeit

Im Streit um die Briefwahl in den USA hat der umstrittene Postchef Louis DeJoy einen «sicheren und pünktlichen» Transport der Stimmzettel zugesichert.

Sein Dienst werde 95 Prozent der entsprechenden Unterlagen innerhalb von drei Tagen zustellen, sagte DeJoy am Freitag vor einem Ausschuss des Senats in Washington.

DeJoy hatte zuvor mit Reformplänen für Aufregung gesorgt. Demokraten äusserten sich besorgt, dass diese den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump bei der Wahl begünstigten könnten. DeJoy hatte vor seiner Ernennung den Präsidenten und dessen Partei mit Millionenspenden unterstützt. Er hat die Reformpläne inzwischen auf Eis gelegt.

22.08.2020, 12:32

US-Demokraten: Briefwahl absichern

Die Aufstellung der Post vor der US-Präsidentenwahl im November ist heute Thema im demokratisch beherrschten Repräsentantenhaus. Es unterbricht die Sommerpause (ab 16.00 MESZ).

Die Abgeordneten wollen mit Blick auf eine funktionierende Briefwahl über ein Gesetz abstimmen, das der Post verbieten soll, weniger Dienstleistungen als Anfang Jahr anzubieten. Das Gesetz sieht zudem eine Finanzspritze von 25 Milliarden Dollar für die Post vor.

Der republikanisch dominierte Senat müsste zustimmen, der Präsident unterzeichnen. Die inzwischen zurückgestellten Reformpläne der Post hatten Kritik ausgelöst. Denn am 3. November werden wegen Corona viele brieflich wählen.

23.08.2020, 01:33

US-Repräsentantenhaus: Finanzspritze von 25 Mrd. für die Post

Wegen der grossen Bedeutung der Briefwahl bei der Präsidentenwahl im November hat das Repräsentantenhaus ein Gesetz zur Stärkung der Post beschlossen.

Das Gesetz verbietet der Post, weniger Dienstleistungen als zu Jahresbeginn anzubieten und sieht zudem eine Finanzspritze von 25 Milliarden US-Dollar vor. Das Gesetz wurde am Samstagabend von der demokratischen Mehrheit der Parlamentskammer durchgedrückt, aber auch gut 20 Republikaner stimmten zu. 150 Abgeordnete stimmten dagegen.

Nun muss noch der republikanisch dominierte Senat darüber befinden. Das Weisse Haus erklärte bereits, Donald Trump werde sein Veto einlegen.

03.09.2020, 16:55

Präsident Donald Trump hat Briefwähler zum Versuch einer doppelten Stimmabgabe bei der Wahl im November und damit zu potenziell illegalem Handeln ermutigt.

Nach US-Recht kann die Abgabe von mehr als einer Stimme bei einer Präsidentschafts- oder Kongresswahl eine Geldstrafe von bis zu 10’000 Dollar und/oder Haft von bis zu fünf Jahren nach sich ziehen. Trump sagte, Briefwähler sollten am Wahltag im Wahllokal erneut versuchen zu wählen. Sollte das Briefwahlsystem so gut funktionieren, wie die Befürworter angegeben, “dann werden sie nicht dazu in der Lage sein”.

Trump wollte damit auf das angebliche Betrugspotenzial bei der Briefwahl hinweisen, gegen die er Sturm läuft.

15.09.2020, 01:16

Der Beitrag <span style="display:block !important; margin-bottom:-12px; font-size:19px; letter-spacing:-0.02em !important; line-height:26px !important; color:#f38000; font-weight: 600">Briefwahl in den USA <i class="fa fa-list-ul"></i></span><br><span style="display:block;font-size:1.6rem;line-height:1.9rem;margin-top:-12px">Trump zieht Wahl-Ergebnis in Zweifel</span> erschien zuerst auf ICT Marketing.

Hier findest du alle relevanten News zu den Wahlen 2020 in den USA zwischen Amtsinhaber Donald Trump und dem Herausforderer Joe Biden.

Am 20. August nimmt Joe Biden die Nominierung der Demokraten als Präsidentschaftskandidat an und wird damit Herausforderer von Amtsinhaber Donald Trump. Als eines der ersten Ziele nennt Biden die landesweite Pflicht, Masken über Mund und Nase zu tragen. Trump zeigt seinen Wählern Schreckensszenarien auf bei einem Wahlsieg von Biden.

Am Montag, 24. August tritt die Beraterin Kellyanne Conway als eine der einflussreichsten und dienstältesten Beraterinnen von US-Präsident Donald Trump zurück. Am selben Tag startet der Parteitag der Republikaner als virtueller Event.

30.07.2020, 15:36

Wahlen USA: Verschiebung im Raum

US-Präsident Donald Trump hat offen mit dem Gedanken an eine Verschiebung der Wahl im November gespielt.

In einem Tweet schrieb er am Donnerstag mit Blick auf den von ihm befürchteten Wahlbetrug durch eine Zunahme der Briefwahl infolge der Corona-Pandemie: «Die Wahl hinausschieben, bis die Menschen ordentlich, sorgenfrei und sicher wählen können???» Die Hürden für eine Verschiebung der Präsidentenwahl am 3. November sind allerdings extrem hoch, weil der Termin gesetzlich festgeschrieben ist.

Eine Verschiebung erscheint daher sehr unwahrscheinlich. Trump hat für seine Befürchtung eines Wahlbetrugs bislang keine nachhaltigen Belege geliefert.

20.08.2020, 06:37

Joe Biden nimmt Nominierung an

Joe Biden hat die Nominierung der US-Demokraten als Präsidentschaftskandidat angenommen und ist damit Herausforderer des Amtsinhabers Donald Trump bei der Wahl im November.

Er werde Präsident aller Amerikaner sein, nicht nur jener, die ihn wählen, versprach Biden am Parteitag in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware. Er versprach, das Land nach vier Jahren Trump zu vereinen, die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen und Millionen Jobs zu schaffen.

Zudem will der 77-Jährige eine Antwort auf die “rassistische Ungerechtigkeit” zu geben und entschieden gegen die Klimakrise handeln.

21.08.2020, 06:54

Demokrat Biden nennt Amtsziele

Im Fall seiner Wahl zum Präsidenten hat sich Joe Biden einige Ziele gesetzt.

Schon “am ersten Tag” seiner Amtszeit will er einen Plan zur Eindämmung der Pandemie vorstellen. Es soll auch eine landesweite Pflicht geben, Masken über Mund und Nase zu tragen. Ohne die Eindämmung des Virus könne sich die Wirtschaft nicht erholen, betont er. Das habe Trump nicht verstanden. Man werde sich der “existenziellen Bedrohung” des Klimawandels stellen. Investitionen würden durch Rücknahme von Trumps Steuersenkungen für Vermögende finanziert.

Zudem will Biden Gesundheitssektor und Sozialversicherungssystem stärken. Auch sagt er dem “systematischen Rassismus” in den USA den Kampf an.

21.08.2020, 07:08

«Wahnsinnige» Demokraten

Mit heftigen Attacken hat US-Präsident Donald Trump seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden überzogen.

Die Demokraten würden bei einem Wahlsieg im November die Wirtschaft ruinieren, die Polizei abschaffen und das Land in Anarchie stürzen, warnte Trump am Donnerstag im Bundesstaat Pennsylvania. Die demokratische Partei sei «komplett wahnsinnig», sagte er. Trump wiederholte auch seine Warnung, dass die Demokraten die Steuern drastisch erhöhen würden.

Er wiederholte auch seine Befürchtung, dass die Demokraten die Wahl nur mit Betrug gewinnen könnten. Zur Pandemie erklärte er, diese befinde sich “hoffentlich in den letzten Zügen”.

22.08.2020, 02:36

Trump kontert Biden

US-Präsident Donald Trump verstärkt nach der Nominierung von Joe Biden die Bemühungen, seine Anhänger mit Schreckensszenarien für den Fall des Wahlsiegs der Demokraten zu mobilisieren.

«Nur ich stehe zwischen dem amerikanischen Traum und totaler Anarchie und Chaos», sagte Trump bei einem Auftritt in Arlington. In der Wirtschaft warnte er vor einem historischen Zusammenbruch bei einem Wahlsieg seines Gegners: «Wir werden in eine Depression stürzen, die nicht anders sein wird — vielleicht schlimmer — als 1929.»

Seine eigene Amtszeit bis zur Coronakrise bezeichnete Trump als «erfolgreichsten Zeitraum in der Geschichte unseres Landes».

24.08.2020, 07:56

Trumps Beraterin Conway tritt zurück

Sie gilt als eine der einflussreichsten und dienstältesten Beraterinnen von US-Präsident Donald Trump: Kellyanne Conway.

Nun tritt Conway zurück. Sie wolle sich auf ihre Familie konzentrieren, begründete sie. Der Zeitpunkt für den Rücktritt sei denkbar ungünstig für Trump, sagen Fachleute. Am 3. November steht er gegen Joe Biden zur Wiederwahl. Conway war unter anderem Wahlkampfmanagerin Trumps im Jahr 2016.

Conway zählt zu einer seiner loyalsten Weggefährten,obwohl Trump ihren Mann nach Kritik an seiner Person als «Ehemann aus der Hölle» bezeichnete.

24.08.2020, 08:49

Parteitag der Republikaner startet

In den USA beginnt der Parteitag der Republikaner, an welchem Präsident Trump offiziell zum Kandidaten für die Wiederwahl in gut zwei Monaten gekürt werden soll.

Wie schon bei den Demokraten letzte Woche findet auch der Parteitag der Republikaner wegen der Corona-Pandemie weitgehend virtuell statt.

«Man kann dieses Mal einen Parteitag organisieren, an dem wirklich alles auf Trump zugeschnitten ist und in dem auch keine einzige kritische Stimme zu Wort kommen wird», sagt der USA-Experte der Universität Bonn, Philipp Adorf.

27.08.2020, 07:06

28.08.2020, 06:49

Trump warnt vor Biden-Sieg

Mit einem Schreckensszenario für den Fall eines Wahlsiegs der US-Demokraten hat Präsident Donald Trump zum Abschluss des Parteitags der Republikaner für seine Wiederwahl geworben.

“Niemand wird in Bidens Amerika sicher sein”, sagte Trump am Donnerstagabend über seinen Herausforderer Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl am 3. November. “Solange ich Präsident bin, werden wir das absolute Recht eines jeden amerikanischen Bürgers verteidigen, in Sicherheit, Würde und Frieden zu leben.”

Trump hatte zuvor die Kandidatur zur Präsidentschaftswahl für die Republikaner akzeptiert.

Ereignisse ab 01.09.2020 »

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